Rechtsprechung
| BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- HRR Strafrecht
§ 29 ff. BtMG; § 46 StGB
Strafzumessung bei Betäubungsmittelstraftaten (Feststellungen zum Wirkstoffgehalt; Zulässigkeit einer Schätzung des Wirkstoffgehalts; Darlegung der Schätzgrundlagen) - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 154 Abs. 2 StPO, § 67 Abs. 2 StGB, § 357 StPO
- Wolters Kluwer
Abänderung des Schulspruchs in einem Verfahren wegen Handeltreibens mit BTM nach Teileinstellung aus prozessökonomischen Gründen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Abänderung des Schulspruchs in einem Verfahren wegen Handeltreibens mit BTM nach Teileinstellung aus prozessökonomischen Gründen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Ansbach, 21.12.2020 - KLs 1023 Js 3177/20
- BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
- BGH, 25.08.2021 - 6 StR 133/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 07.02.2008 - 5 StR 242/07
Beihilfehandlungen nach Sicherstellung der Betäubungsmittel (sukzessive Beihilfe; …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
d) Der Senat erstreckt die Aufhebung gemäß § 357 StPO - soweit es ihn betrifft - auf den Mitangeklagten S., weil die zur Aufhebung nötigenden Rechtsfehler sich auch auf ihn ausgewirkt haben und er nach Befragung über seinen Verteidiger der Anwendung des § 357 StPO nicht widersprochen hat (vgl. BGH, Urteile vom 28.Oktober 2004 - 5 StR 276/04; vom 7. Februar 2008 - 5 StR 242/07; Beschluss vom 18. Februar 2014 - 5 StR 41/14;… Basdorf in Festschrift für Meyer-Goßner 2001, S. 665, 678). - BGH, 05.06.2019 - 2 StR 287/18
Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (Konkurrenzen: Bewertungseinheit bei …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
a) Die Strafaussprüche in den Fällen 1 bis 3 und 5 bis 7 sind aufzuheben, weil die Strafkammer den für den Schuldumfang und damit für die Bemessung der Strafe bestimmenden Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel (st. Rspr; vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; vom 5. Juni 2019 - 2 StR 287/18, StV 2020, 384, 386) nicht rechtsfehlerfrei festgestellt hat. - BGH, 28.10.2004 - 5 StR 276/04
Gewerbsmäßige Steuerhinterziehung; Bestimmtheitsgrundsatz; besonders schwerer …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
d) Der Senat erstreckt die Aufhebung gemäß § 357 StPO - soweit es ihn betrifft - auf den Mitangeklagten S., weil die zur Aufhebung nötigenden Rechtsfehler sich auch auf ihn ausgewirkt haben und er nach Befragung über seinen Verteidiger der Anwendung des § 357 StPO nicht widersprochen hat (vgl. BGH, Urteile vom 28.Oktober 2004 - 5 StR 276/04; vom 7. Februar 2008 - 5 StR 242/07; Beschluss vom 18. Februar 2014 - 5 StR 41/14;… Basdorf in Festschrift für Meyer-Goßner 2001, S. 665, 678).
- BGH, 18.02.2014 - 5 StR 41/14
Fehlende finale Verknüpfung von Nötigung und Wegnahme beim Raub
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
d) Der Senat erstreckt die Aufhebung gemäß § 357 StPO - soweit es ihn betrifft - auf den Mitangeklagten S., weil die zur Aufhebung nötigenden Rechtsfehler sich auch auf ihn ausgewirkt haben und er nach Befragung über seinen Verteidiger der Anwendung des § 357 StPO nicht widersprochen hat (vgl. BGH, Urteile vom 28.Oktober 2004 - 5 StR 276/04; vom 7. Februar 2008 - 5 StR 242/07; Beschluss vom 18. Februar 2014 - 5 StR 41/14;… Basdorf in Festschrift für Meyer-Goßner 2001, S. 665, 678). - BGH, 31.05.2016 - 3 StR 138/16
Verurteilung wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
a) Die Strafaussprüche in den Fällen 1 bis 3 und 5 bis 7 sind aufzuheben, weil die Strafkammer den für den Schuldumfang und damit für die Bemessung der Strafe bestimmenden Wirkstoffgehalt der Betäubungsmittel (st. Rspr; vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Mai 2016 - 3 StR 138/16; vom 5. Juni 2019 - 2 StR 287/18, StV 2020, 384, 386) nicht rechtsfehlerfrei festgestellt hat. - BGH, 18.03.2020 - 1 StR 600/19
Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Darlegung im Urteil bei …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
Eine Schätzung ist in den Fällen 2 und 3 indes nicht zulässig, weil aufgrund der Sicherstellung von Pflanzenmaterial davon auszugehen ist, dass der Wirkstoffgehalt konkret hätte bestimmt werden können (vgl. BGH, Beschluss vom 18. März 2020 - 1 StR 600/19;… Sander, Festschrift Eisenberg, 2019, S. 497, 505). - BGH, 21.07.2020 - 2 StR 187/20
Herstellen von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafzumessung und …
Auszug aus BGH, 05.05.2021 - 6 StR 133/21
Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass für den Schuldumfang in Fall 2 der Wirkstoffgehalt der gesamten Erntemenge von 27 kg zu berücksichtigen ist, während für denjenigen in Fall 3 die Menge an Wirkstoff maßgebend ist, die mit dem Anbau der 627 Marihuanapflanzen erzielt werden sollte (vgl. BGH, Beschluss vom 21. Juli 2020 - 2 StR 187/20). - BGH, 25.11.2013 - 5 StR 475/13
Verkauf von Kokain bis zu 22 Konsumeinheiten durch Mitglieder einer Bande an …